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Ladenburg.

9 No. 89
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na Das Verlöbuis nach dem Bürgerlichen
wal Geſetzbuch.
g ce g 50 Eine immer wiederkehrende Frage nament⸗

* dolle uch ſeitens der Damenwelt, die an die Juriſten
heodor bei einer Unterhaltung über das neue Bürgerliche
W Geſetzbuch gerichtet wird, lautet: „Welche Vor⸗
ima ſchriften gelten den nun in Sukunft nach In⸗

krafttreten des neuen Geſetzes hinſichtlich des
Verlöbniſſes? Iſt das Werlöbnis gerichtlich
erzwingbar oder iſt zum wenigſten der ſchuld⸗
hafterweiſe zurücktretende Teil dem andern
Teile zu einer Entſchädigung verpflichtet 7“

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Anzeiger für Ladenburg und Umgegend.

enstag und Freitag Abend.
Preis vierteljährlich Mark 1.—, mit illuſtriertem Unter⸗
haltungsblatt Mark 1.40, frei ins Haus.
Für die Redaktion verantwortlich: Karl Molitor,

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Druck und Verlag von Karl Molitor,

7 .

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Ladenburg.

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gumstag, den 6. November

1897.

Verſprechen einer Strafe für den Fall, daß die
Eingehung der Ehe unterbleibe, nichtig, d. h.
durch Klage nicht erzwingbar iſt. Anderſeits
aber verſchließt ſich das Bürgerliche Geſetzbuch
nicht der Thatſache, daß manchmal ſchon
infolge des Verlöbniſſes in dem wirtſchaftlichen
Leben der Verlobten Maßnahmen getroffen
werden, deren Beſeitigung, ſoweit es möglich
iſt, aus Billigkeitsrückſichten geboten erſcheint,
wenn das Verlöbnis ohne wichtigen Grund
aufgelöſt wird. Wir erinnern nur daran, daß

gegenſeitige Seſchenke üblich ſind, daß Ver⸗

lobungsringe getauſcht werden, daß ſeitens der
Braut für die Ausſtattung geſorgt werden
wird, daß womögtich bereits ein Mietvertrag
über die nach der Eheſchließung zubeziehende
gemeinſchaftliche Wohnung abgeſchloſſen iſt und
dergleichen mehr. In dieſer Beziehung trifft
das Bürgerliche Geſetzbuch eine ſehr verſtändige,
beiden Teilen gerecht werdende Beſtimmung
im § 1298

Tritt ein Verlobter von dem Verlöbniſſe
zurück, ſo hat er dem andern Verlobten
und deſſen Eltern, ſowie dritten Perſonen,
welche an Stelle der Eltern gehandelt haben,
den Schaden zu erſetzen, der daraus entſtanden
iſt, daß ſie in Erwartung der Ehe Aufwend⸗
ungen gemacht haben oder Verbindlichkeiten
eingegangen ſind. Dem andern Verlobten hat
er auch den Schaden zu erſetzen, den dieſer
dadurch erleidet, daß er in Erwartung der
Ehe ſonſtige ſein Vermögen oder ſeine Erwerbs⸗
ſtellung berührende Maßnahmen getroffen hat.
Der Schaden iſt nur inſoweit zu erſetzen, als
die Aufwendungen, die Eingehung der Ver⸗
bindlichkeiten und die ſonſtigen Maßnahmen
den Umſtänden nach angemeſſen waren.

Dieſelben Beſtimmungen greifen Platz,
wenn ein Verlobter den Kücktritt des andern

durch ein Verſchulden, das einen „wichtigen
Grund“ für den Rücktritt bildet, veranlaßt.
Ob ein „wichtiger Grund“ vorliegt, darüber
enſcheidet das Gericht nach freiem Ermeſſen.
Was nun die während der Derlobungszeit
gemachten Geſchenke betrifft, ſo beſtimmt 8
1501, daß jeder Verlobte von dem andern die
Herausgabe desjenigen fordern kann, was er
ihm geſchenkt oder zum Zeichen des Verlöbniſſes
gegeben hat, wie alſo z. B. die Verlobungs⸗
ringe. Tritt der Fall ein, daß die Herausgabe
wegen der Beſchaffenheit des Erlangten nicht
möglich iſt — z. B. der Bräutigam hat der
Braut auf ſeine Koſten Ulavierunterricht erteilen
laͤſſen — oder daß der Empfänger aus einem
andern Grunde zur Herausgabe außerſtande
iſt — z. B. das Geſchenk hat in Verbrauchs⸗
gegenſtänden beſtanden, die jetzt nicht mehr
exiſtieren — ſo iſt der Wert zu erſetzen. Die
Verpflichtung zur Herausgabe oder zum Erſatz
des Wertes iſt jedoch ausgeſchloſſen, ſoweit der
Empfänger nicht mehr bereichert iſt und endlich
wird im Zweifel, d. h. wenn nicht eine ent⸗
gegengeſetzte Vereinbarung nachweisbar iſt,
angenommen, daß die Rückforderung aus⸗
geſchloſſen ſein ſoll, wenn das Verlöbnis durch
den Tod eines der Verlobten aufgelöſt wird.
Weſentlich anders geſtalten ſich hinſichtlich der
Erſatzpflicht des § 1298 die Folgen des Kück⸗
tritts vom Verlöbnis, wenn derſelbe gerecht⸗
fertigt war. Die Frage, ob die⸗ 1 war,
entſcheidet das Gericht nach freiem Ermeſſen;
bejahendenfalls tritt eine Erſatzpflicht nicht ein;
dagegen bleiben die Beſtimmungen bezüglich
der gemachten Geſchenke auch jetzt unberührt.
Der Schlußparagraph des Titels regelt die
Verjährung der behandelten Anſprüche. Dieſelben
verjähren darnach in zwei Jahren von Auf⸗
löſung des Verlöbniſſes an. Wie die Eingehung

—
rim Das Bürgerliche Geſetzbuch vertritt den Stand-
ubbohlen punkt, daß das Verlöbnis beiden Teilen Ge⸗
1 ö legenheit geben ſoll, ſich gegenſeitig kennen zu
ö lernen, um ſich beiderſeits darüber klar zu
dehohlen, werden, ob bei ihnen die Vorausſetzungen,
hratitkoln! unter denen allein eine ſo innige Vereinigung
wie die She zum Glück führen kann, vorhanden
J. 5 Ua find. Das Berſprechen, mit jemand die Ehe
— ſ— engehen zu wollen, trägt deshalb keinen kon⸗
ee traktlichen Charakter und iſt gerichtlich nicht
ö erzwingbar. Dabei iſt es gleichgültig, in welcher
t vun dh f Form das Verſprechen gegeben worden iſt;
das Verlöbnis geſchieht gänzlich formlos, und
6. 20 der Austauſch von Verlobungsringen, ein
8. ſchriftliches Eheverſprechen ſowie die üblichen
Bekanntmachungen in den Seitungen und der⸗
afler gleichen ſind in rechtlicher Beziehung ohne
(C 0 jegliche Bedeutung. Wer ein Verlöbnis ein⸗
ac geht, iſt lediglich moraliſch zur ESingehung der
ſowie Ehe verpflichtet, nicht rechtlich. Von dieſem
uchner Standpunkte aus erklärt es ſich denn auch, daß
Carat derjenige, welcher ſein Verſprechen bricht, vom
Rund Richter nicht angehalten werden kann, dem
fir Matte andern Teile eine Geldentſchädigung zu zahlen,
5 wie es augenblicklich noch vielerorts der Fall
Cacab. iſt, und ebenſo erklärt es ſich, daß ſogar das
Göuch

Der Rechle.

Novelle von H. von Ziegler.

e (offen 11

Scuhent N Nachdruck verboten.
Moning. 1 ö 1 g
Madeira. 4 6. Fortſetzung
Aber 1 „Ich habe noch garnicht Gelegenheit gefunden
100 Herr Commerzienrath, Ihnen zu gratulieren über
dies wunderſchöne Feſt, welches Sie uns allen be⸗
ben reiten.
„ e as „Ah, fehr ſchmeichelhaft, mein Herr. Ich
10 W habe vielen Familien gegenüber geſellſchaftliche
insel Verpflichtungen und lade die Uebrigen eben nur als
5 — Staffage ein.
9 en Herr von Bergen biß ſich in die Lippen, aber
6.2 er lächelte verbindlich, als hätte ihn dieſe
7 moraliſche Ohrfeige gar nicht getroffen.
45 1 „Der Cotillon wird die Krone des Ganzen werden,“
1 fbi fuhr er heiter fort, „ich habe eben die Vorberkit⸗
6 ungen hinter den Couliſſen bewundert.“
1 „Ja ? Meine Tochter ſoll mit Herrn Drummer
1. 50 denſelben eröffnen.“
i 1 „Fräulein Lehnert hatte die Gnade mir dieſen
taufe Tanz zuzuſichern.“ g 5
D U Gün „So? das darf ſie garnicht, und ich muß
1 115 mu bitten, ſie von dem Tanze freizugeben.“
10 g „O, keineswegs, Herr Commerzienrath, oder

Sie

doch nur auf die perfönliche Bitte der Dame hir

verſtehen, die Galanterie würde mir das ſchon

allein verbieten, wenn nicht auch mein Herz —“
„Herr Lieutenant, ich bitte dringend, ſich nicht

irgend welchen Täuſchungen in betreff meiner

Tochter hinzugeben; ſie wird die Gattin Herrn

Drummers —“

Und er eilte davon, während Herr von Bergen
ihm achſelzuckend nachſah.

„Die Nechnung ohne den Wirth, alter Mann.
Ein Vater ſollte doch nie ſo etwas ausſprechen,
ohne vorher die Tochter zu befragen; ſonſt könnte
er doch bös hereinfallen. Die ſchöne Elſe wird
mein, oder ich müßte nicht Ernſt von Bergen
heißen. Auf denn zur Attaque!“

Neben Elſe Lehnert ſtand eine Dame in
rother Damentoilette, eine Brillantagraffe im
dunklen Haar, mit ſprühenden, ſchwarzen Augen
und warmem Teint, welche beim ſilberhellen Lachen
zwei Reihen weißer Zähne zeigte.

„Und wie ſieht denn Ihr Ideal wohl
aus. Fräulein Lehnert?“ rief Sie lebhaft, „das
meine habe ich Ihnen ſchon des öſteren beſchrieben,
es muß einen großen Sack voll Goldſtücke unter
dem Arm tragen.“

„Mein Ideal,“ erwiederte träumeriſch die
Gefragte, ich habe es unter den ſtattlichen, hünenhaften
Geſtalten der Ritterzeit gefunden, aber es giebt
auch im modernen Leben ſolche.“

„Ob ſich dieſe Ideale aber immer in Sturm
und Drang bewähten ſollten? Ich meine, wenn es

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heißt, die Pecuniä ſtehen auf dem Spiele, dann
ziehen ſich auch die feurigſten Liebhaber zurück.“

„Wie ſchroff und herzlos Sie urtheilen,
Fräulein Neumann! Haben Sie als Sängerin
denn ſchon ſo bittere Erfahrungen gemacht?“

Ein Schatten glitt über das Antlitz der
jungen Dame, doch gleich darauf zuckte Hohn und
Spott um ihre vollen Lippen und ruhig erwiederte
ſte:

„Je nun, das Leben iſt nicht immer hell und
roſig. Sie werden das auch noch erfahren, wenn
Sie darin weiter vorſchreiten, Liebe, Beſonders
Männertreue —“

Sie ſchlug ein Schnippchen juſt in dem
Augenblicke, wo Lieutenant von Bergen zu Elſe trat,
um ſte zum Cotillon abzuholen.

„Ah, Herr von Bergen!“ rief ſie ſpöttiſch,
ſieht man ſie auch wieder einmal? Ich hatte
bereits vergeſſen, wie Sie ausſehen, aber es freut
mich wirklich ſehr —“

Der elegante Offizier ſchaute ſie einiger⸗
maßen unſicher und verlegen an, dann aber bot er
haſtig Elſe den Arm, um ſie fortzuführen.

Ein ſpitzes Lachen klang hinter ihnen drein.

„Viel Vergnügen, Fräulein Elſe, und ent⸗
wickeln Sie doch dem Herrn ihre Auſichten über
Ideale, es wird ihn ſicherlich intereſſiren.“

„Haben Sie ein Ideal gnädiges Fräulein?
frug Ernſt von Bergen, den weichen Arm des
jungen Mädchens leicht an ſich preſſend. „Wenn